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Resümee zu Hartz IV aus Sicht behinderter Frauen


VII. Fazit

Je nach ihrer Lebenslage und ihrem individuellen Bedarf kann die Sozialhilfereform behinderte Mädchen und Frauen sehr unterschiedlich treffen. Langzeitarbeitslose Frauen, die zukünftig Arbeitslosengeld II statt Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen, haben u.U. höhere Leistungsansprüche als bisher. Diejenigen, die in (nicht-)ehelicher Lebensgemeinschaft oder eingetragener Partnerschaft leben, müssen damit rechnen, dass sie stärker als bisher auf den Unterhalt durch den/die Partnerin verwiesen werden können.

Eine Heimbewohnerin erhält möglicherweise weniger Leistungen als bisher, weil für sie keine höhere Einkommensgrenze mehr gilt. Für eine andere kann das persönliche Budget die Chance bedeuten, ihren Alltag zukünftig selbstbestimmter zu gestalten. Verschiedene Regelungen werden von Sozialrechtlerinnen als verfassungswidrig eingestuft, weil sie z.B. gegen den sozialhilferechtlichen Grundsatz der Bedarfsdeckung verstoßen. Behinderte Frauen, die durch die Reformen Nachteile erfahren, sollten sich nicht scheuen, Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen und Widerspruch gegen die Kürzungen einzulegen.

aus: SGB XII, Hartz IV, Gesundheitsversorgung - aus Sicht von Frauen mit Behinderung, Kassel 2005, hrsg. v. Weibernetz e.V., Seite 29


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