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Allgemeines zu Hartz IV für Frauen mit Behinderung


Insbesondere für Frauen (und Männer mit Behinderung bedeutsam)

Werden auch behinderte Frauen jede Arbeit annehmen müssen?
Wenn behinderte Frauen körperlich oder seelisch nicht in der Lage sind, die angebotene Arbeit auszuführen, müssen sie diese nicht annehmen. Festgestellt wird diese Beeinträchtigung durch einen Amtsarzt/eine Amtsärztin und/oder dem psychologischen Dienst, wobei bereits vorhandene Gutachten, z.B. von Arbeitsagenturen, LVA, BFA etc. anerkannt werden können.

Noch ist unklar, ob behinderte Frauen vom Arbeitsmarkt gedrängt werden, indem sie als nicht erwerbsfähig eingestuft werden. Oder ob sich nichts ändert. Eine Hürde werden vermutlich Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen bilden, denn hier sollen Vermittlungsquoten von 70% nachgewiesen werden.

Wird es weiter Sonderprogramme zur Einstellung behinderter Menschen geben?
Je nach Bundesland gibt es weitere Sonderprogramme, z.B. Aktion Integration in NRW. Die Regelung dafür befindet sich in § 16 Abs. 1 Satz 2 SGB II (Reha-Leistungen), Leistungen an Arbeitgeber und Hilfebedürftige.

Werden behinderten Menschen erhöhte Fahrtkosten erstattet, wenn sie einen so genannten „1-Euro-Job" (Zusatzjobs) annehmen? (Wenn der OPNV nicht barrierefrei ist und andere Verkehrsmittel in Anspruch genommen werden müssen
Bislang sind zusätzliche behinderungsbedingte Fahrtkostenzuschüsse i.d.R. an eine wöchentliche Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden gebunden. Wenn die geringfügige Beschäftigung weniger als 15 Wochenstunden umfasst, wird es schwierig. Eine Klärung mit dem zuständigen lntegrationsamt oder der Agentur für Arbeit ist dennoch sinnvoll.

Wenn eine behinderte Frau (oder ein behinderter Mann) Arbeitsassistenz benötigt, um ihren Zusatzjob („1 Euro Job") ausüben zu können. Wer übernimmt die Kosten und bis zu welcher Höhe?
Grundsätzlich ist die Finanzierung der Arbeitsassistenz an eine wöchentliche Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden gebunden. Zudem muss ein Beschäftigungsvertrag von mindestens 6 Monaten bestehen. Ob es bei den Zusatzjobs Ausnahmen geben wird, muss das zuständige Integrationsamt klären.

Was geschieht, wenn es keinen barrierefreien Wohnraum in der Höhe der zugestandenen Pauschale gibt?
Hier gibt es keine bundeseinheitliche Regelung. Zuständig sind die Kommunen/Kreise. Aber wenn keine andere Wohnung zur Verfügung steht, kann ein Umzug eigentlich nicht zugemutet werden.

Wird das Blindengeld, Leistungen der Pflegeversicherung oder das Arbeitsförderungsgeld der WfBM auf das ALG II angerechnet?
Nein, Leistungen zum Ausgleich der Behinderung werden bei der Berechnung des ALG II nicht berücksichtigt.

aus: SGB XII, Hartz IV, Gesundheitsversorgung - aus Sicht von Frauen mit Behinderung, Kassel 2005, hrsg. v. Weibernetz e.V., Seite 42

Stand: Dezember 2004

Fragen und Antworten wurden erarbeitet von Weibernetz und Birgit Klein, Sozialforschungsstelle Dortmund


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