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Eingliederungshilfe in der Schule für behinderte Kinder


In allen Ländern der BRD gibt es Schulgesetze, die Regelungen über den Besuch von Sonderschulen enthalten. Soweit die notwendigen Hilfen für den Schulbesuch durch diese Schulgesetze nicht abgedeckt sind, greifen die Regelungen der Eingliederungshilfe nach dem BSHG ein. Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich um eine Schule in privater Trägerschaft handelt, für die die Kostenerstattung durch diesen Kostenträger erfolgt (überörtlicher, Sozialhilfeträger).
Nach § 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG gibt es einen Rechtsanspruch auf eine angemessene Schulbildung. Dies gilt vor allem im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht sowie der Hilfe zum Besuch weiterführender Schulen einschließlich der Vorbereitung hierzu.
§ 12 der Eingliederungshilfe regelt über die Schulbildung folgendes: "Die Hilfe einer angemessenen Schulbildung im Sinne des § 40 Abs. I Nr. 3 BSHG umfaßt auch:
1. heilpädgogische sowie sonstige Maßnahmen behinderter Kinder und Jugendlicher, wenn die Maßnahmen erforderlich und geeignet sind, dem Behinderten den Schulbesuch im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht zu ermöglichen oder zu erleichtern,
2. Maßnahmen der Schulbildung zugunsten behinderter Kinder und Jugendlicher, wenn die Maßnahmen erforderlich und geeignet sind, dem Behinderten eine im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht üblicherweise erreichbare Bildung zu ermöglichen,
3. Hilfe zum Besuch einer Realschule, eines Gymnasiums, einer Fachoberschule oder einer Ausbildungsstätte, deren Ausbildungsabschluß dem einer der oben genannten Schulen gleichgestellt ist oder, soweit im Einzelfall der Besuch einer solchen Schule oder Ausbildungsstätte nicht zumutbar ist, sonstige Hilfe zur Vermittlung einer entsprechenden Schulbildung. Die Hilfe wird nur gewährt, wenn nach den Fähigkeiten und den Leistungen des Behinderten zu erwarten ist, daß er das Bildungsziel erreichen wird."
Diese Regelungen des BSHG von 1961 haben den Ausbau des Sonderschulwesens in der Bundesrepublik maßgeblich beeinflußt. Es war möglich, mit Hilfe dieserVorschriften Privatschulen (z.B. in Lebenshilfe Trägerschaft) zu gründen, die beweisen konnten, daß auch geistig behinderte Kinder bildungsfähig sind. So wurde im Laufe der folgenden Jahre in allen Bundesländern ein flächendeckendes Netz von Sonderschulen geschaffen.
Primär stehen sie in der finanziellen Verantwortung der Kultusministerien. Reichen diese Leistungen aber nicht aus, bleibt als ,,Ausfallregelung'' immer noch das BSHG bestehen, so daß auch beim Sozialhilfeträger entsprechende Mittel beantragt werden können: dies sind z.B. Mittel zum behindertengerechten Ausbau der Schule, Mittel zum Einsatz von Pflegepersonal für pflegebedürftige Schüler, Kosten einer Internatsunterbringung, Hilfsmittel usw . In der Bundesrepublik haben die schulischen Hilfen im Rahmen der Eingliederungshilfe eine neue Bedeutung erlangt, bei der Einrichtung von integrativen Schulversuchen. Soll ein geistig behindertes Kind eine Regelschule besuchen, können behindertengerechte Maßnahmen notwendig sein, die aus dem Etat der Kultusministerien häufig nicht finanziert werden. Dann gilt wieder die Regelung, daß für diese Fälle die Sozialhilfe einspringen muß.

Fahrten zur Sonderschule

In den einzelnen Bundesländern regeln Verordnungen des Kultusministeriums oder Landesschulgesetze sowohl die Beförderung behinderter Kinder zur Sonderschule, die im allgemeinen von der Schulverwaltung gewährleir Aspekt: Beim normalen Fortbewegen des Rollstuhls durch Anschieben der Hinterr„der kommt der Oberk”rper des Rollstuhlfahrers in eine Rundrckenhaltung, die fr Wirbels„ule und Atemmuskulatur „uáerst negativ ist. Durch das aufrechte Sitzen bei der Benutzung des RB werden dagegen Muskelgruppen des Rumpfes und der Arme in physiologischer Hinsicht gefordert und damit gekr„ftigt, die beim normalen Fortbewegen im Rollstuhl nicht so aktiviert werden. Die aufrechte Sitzhaltung hat noch we


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