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Selbsthilfe, Vermögen, Bedarfsgemeinschaft nach SGB XII


IV. Mittel der Selbsthilfe nach dem SGB XII

Auch im § 1 SGB XII kommt die angestrebte deutlichere Betonung der Eigenverantwortung der Hilfebedürftigen zum Ausdruck. Das neue Prinzip lautet „Fordern und Fördern".

Gemäß § 2 SGB XII erhält nicht Sozialhilfe, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistungen von anderen, insbesondere Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen erhält.

1. Selbsthilfe durch Arbeit

Da zukünftig ein Großteil der Sozialhilfeempfängerlnnen ganz oder teilweise erwerbsgemindert ist, sieht das SGB XII als „aktivierende Hilfe" vor allem die Verpflichtung der Leistungsempfängerlnnen vor, an Maßnahmen teilzunehmen, die der Vorbereitung auf eine Tätigkeit dienen. Aber auch die Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit ist im Gesetz vorgesehen. Dies wird damit begründet, dass auch erwerbsunfähige Personen noch in der Lage sein können, in geringem Umfang einer Tätigkeit nachzugehen (vgl. § l2Abs.3 SGB XII).

In § 11 Abs.4 SGB XII ist geregelt, wann bzw. wem eine Tätigkeit oder vorbereitende Maßnahme zugemutet werden kann. Im Hinblick auf die Art der Tätigkeit wird jede Tätigkeit als zumutbar erachtet. Es gibt also keinerlei Berufs- oder sonstigen Qualifikationsschutz. Nicht zugemutet werden kann eine Tätigkeit oder Vorbereitungsmaßnahme Personen, wenn diese aufgrund von Erwerbsminderung, Krankheit, Behinderung oder Pflegebedürftigkeit hierzu nicht in der Lage sind. Ferner Personen über 65 Jahre und Personen, wenn durch ihre Tätigkeit die geordnete Erziehung eines minderjährigen Kindes oder die Pflege eines Angehörigen gefährdet wäre, weil diese nicht anders sichergestellt werden kann. Hier stellt die Vorschrift nunmehr klar, dass ab dem 3. Geburtstag des Kindes dieses aber vorrangig - unter Mithilfe der Sozialämter - in eine Kindertageseinrichtung vermittelt werden soll, um der Erziehungsperson die Annahme einer Tätigkeit zu ermöglichen. Alleinerziehenden ist dabei der Vorzug zu geben. Auch die Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen und andere familiäre Pflichten können eine Tätigkeit oder Teilnahme an Vorbereitungsmaßnahmen unzumutbar machen. In § l2 Abs. 4 8.2 SGB XII heißt es: Auch sonst sind die Pflichten zu berücksichtigen, die den Leistungsberechtigten durch die Führung eines Haushalts oder die Pflege eines Angehörigen entstehen.

Hier zeigt sich ein deutlicher Unterschied zum SGB II: Dort findet die Verantwortung für pflegebedürftige Angehörige nur begrenzt Berücksichtigung. Arbeitssuchenden, die Angehörige pflegen, ist die Aufnahme einer Tätigkeit gem. § 10 Abs.1 Nr. 4 8GB II nur dann nicht zumutbar, wenn die Pflege des Angehörigen nicht in anderer Weise sichergestellt werden kann. Übersetzt heißt dies, dass den Leistungsempfängerlnnen von Grundsicherung durch das SGB II nahe gelegt werden kann und soll, ihre Angehörigen durch einem ambulanten Dienst oder in einer stationären Pflegeeinrichtung versorgen zu lassen.

§ 39 SGB XII regelt die Sanktionen für den Fall, dass HilfeempfängerInnen die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ablehnen: In diesem Fall wird der maßgebliche Regelsatz um bis zu 25% abgesenkt, bei wiederholter Ablehnung um jeweils erneut um bis zu 25%. Dabei ist allerdings zu vermeiden, dass unterhaltsbedürftige Angehörige von den Einschränkungen der Leistungen mit betroffen werden - was jedoch faktisch wohl immer der Fall sein wird.

Die Mitwirkungspflichten der Leistungsempfängerlnnen von Hilfe zum Lebensunterhalt sollen im Rahmen einer Leistungsabsprache mit dem Sozialamt festgelegt werden, § 12 SGB XII. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll mit diesen Absprachen die Kooperation gestärkt werden. Doch Hilfeempfängerlnnen befinden sich nicht in einer entsprechenden gleichberechtigten Position gegenüber den Ämtern, als dass sie hier selbstbewusst mit den Sachbearbeitern über ihre Pflichten verhandeln und notfalls den Anschluss einer Vereinbarung verweigern könnten. Die Gefahr, dass sie sich mit ihrer Unterschrift zu einer Mitwirkung bereit erklären, die ihnen tatsächlich nicht zumutbar ist, ist groß. Bis geklärt ist, ob die Vorschrift verfassungsgemäß ist, sollten Beraterinnen ihren Klientinnen grundsätzlich anraten, die Vereinbarungen vor Unterzeichnung mit der Beraterin nochmals abzusprechen und am besten zu ihrer Stärkung eine dritte Person zu den Gesprächen ins Amt mit zu nehmen.

2. Einsatz von Einkommen und Vermögen

a. Einkommensgrenzen

Für die Hilfen aus Kapitel 5 - 9 SGB XII (Bisher: Hilfe in besonderen Lebenslagen, darunter auch Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege) gilt auch weiterhin, dass der Einsatz des eigenen Einkommens grundsätzlich erst ab einer bestimmten Einkommensgrenze zumutbar ist. Das BSHG kannte je nach Hilfeart und -empfängerln drei unterschiedliche Einkommensgrenzen (§ 79 und 81 Abs. 1 und 2 BSHG), die nun durch eine einheitliche Einkommensgrenze ersetzt werden (§ 85 SGB XII):

Diese berechnet sich aus: • einem Grundbetrag in Höhe des zweifachen Eckregelsatzes, also 2 x 331 EUR (OST) bzw. 2 x 345 EUR (WEST). Der Grundbetrag liegt damit höher als der des § 79 Abs.1 BSHG (596 EUR).
• den Kosten der Unterkunft, soweit diese angemessen sind
• einem Familienzuschlag i. H. v 70% des Eckregelsatzes (bisher 80%) für einen Elternteil (wenn die Eltern zusammenleben) sowie für die „nachfragende Person" (d.h. die Hilfeberechtigte) und jede weitere Person, die von der Sozialhilfeberechtigten überwiegend unterhalten werden muss.
Den Ländern steht es frei, für die Leistungsbezieherinnen der Hilfen nach dem 5. - 9. Kapitel (also auch Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege, Grundsicherung) eine höhere Einkommensgrenze festzulegen.

Für Menschen, die bisher Eingliederungshilfe oder Hilfe zur Pflege in Heimen u. ä. Einrichtungen erhalten haben, für Schwerstpflegebedürftige u. a. Personenkreise (vgl. § 81 BSHG) gibt es künftig keine besondere Einkommensgrenze mehr (bisher 853,- EUR /1 705,-EUR).

b. Einsatz über der Einkommensgrenze § 87 SGB XII

Nicht jedes Einkommen oberhalb der Einkommensgrenze muss eingesetzt werden. Vielmehr ist denjenigen, die ein höheres Einkommen haben, der Einsatz des Betrags oberhalb der Einkommensgrenze nur im angemessenen Umfang zuzumuten. Zur Beurteilung der Frage, was angemessen ist, sind insbesondere Art des Bedarfs, Art und Schwere der Behinderung u. ä. zu beachten. Für schwerstpflegebedürftige und blinde Menschen gilt, dass diesen der Einsatz ihres Einkommens über der Einkommensgrenze in Höhe von mindestens 60% nicht zuzumuten ist.

Bringen die neuen Regelungen zu den Einkommensgrenzen für behinderte Frauen, die Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen nach Kapitel 5 - 9 beziehen, Vor- oder Nachteile? Dies lässt sich nicht pauschal beantworten. Zum einen steht es den Ländern frei, für bestimmte Personengruppen wieder höhere Grundbeträge festzulegen.

Im Übrigen gestaltet sich der Vergleich Vorher - Nachher bei den Einzelnen sehr unterschiedlich. Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass die Einkommensgrenzen vor allem für die ambulante Eingliederungshilfe angehoben werden. Rechnerisch vorteilhaft kann die Neuregelung auch für blinde und schwerstpflegebedürftige Personen mit hohem Einkommen sein. Für diese Personengruppen kann es daher, anders als bislang, attraktiv sein, mehr zu verdienen. Alle anderen, deren Einkommen über der Einkommensgrenze liegt, müssen nun im Einzelfall darlegen können, warum ihnen der Einsatz persönlich nicht zumutbar ist. Fielen sie bisher unter die besonderen Einkommensgrenzen, so werden sie zukünftig aber voraussichtlich höhere Anteile ihres Einkommens einsetzen müssen.

Beispiele:

Fall 1: Eine behinderte Studentin der Uni Kassel lebt im Studentenwohnheim (Miete 230,- EUR). Sie beantragt Eingliederungshilfe, um sich bestimmte Hilfsmittel für ihr Studium beschaffen zu können. Bisher galt für sie eine Einkommensgrenze von 826, EUR (596, - EUR zzgl. angem. Miete 230,- EUR). Ab 1.1.2005 erhöht sich diese auf 920 EUR (690,-EUR (WEST)+ 230,- EUR).

Fall 2: Die seit einem Verkehrsunfall schwerstpflegebedürftige Frau K. aus Gera bezieht eine Rente von 340, - EUR im Monat und erhält von der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers monatlich weitere 1 .200,- EUR als Schadensrente. Sie zahlt 320,- EUR Miete (die Kosten sind angemessen). Sie konnte bislang vom Sozialamt volle Hilfe zur Pflege erhalten, denn ihr monatliches Einkommen von insg. 1.540,- EUR lag unter der besonderen Einkommensgrenze (1 .705,-EUR zuzüglich 320,- EUR, § 81 Abs.2 B8HG). Nunmehr gilt für sie als Einkommensgrenze ein Betrag von 982,- EUR (662 EUR (OST) zzgl. 320,-EUR Miete). Ihr Einkommen übersteigt diese Grenze mit einem Betrag von 558,- EUR. Das Sozialamt hat zu prüfen, ob Frau K. der Einsatz dieses Betrages auf die Pflege in angemessenem Umfang zuzumuten ist. Da sie schwerstpflegebedürftig ist, bleiben gem. § 87 Abs. 1 8.3 aber mindestens 60% ihres überschießenden Einkommens (334,80 EUR) anrechnungsfrei. Ist ihr der Einsatz des übrigen Einkommens zumutbar, so verringert sich ihr Anspruch auf Hilfe zur Pflege gegenüber dem Vorjahr um 223,20 EUR.

c. berücksichtigungsfähiges Einkommen § 82 SGB XII

Zur Frage, welche Einkünfte als Einkommen gelten, gelten folgende Neuregelungen:

§ 82 SGB XII stellt klar, dass das Kindergeld als Einkommen des Kindes berücksichtigt werden muss. Dies hat Auswirkungen für diejenigen Eltern, die selbst keine Leistungen aus dem SGB XII beziehen (z.B. alleinerziehende Studentinnen). Der sozialhilferechtliche Kinderfreibetrag gem. § 76 Abs.2 Nr.5 BSHG entfällt.

Das in WfBMs bezogene Arbeitsförderungsgeld und Erhöhungsbeträge nach § 43 S.4 SGB IX sind zukünftig vom Einkommen abzusetzen (§ 82Abs.2). D.h. sie bleiben nun auch bei denjenigen, die außerhalb von Einrichtungen leben, anrechnungsfrei.

d. Einzusetzenden Vermöqen § 90 SGB XII

Die Regelungen zum Schonvermögen (selbst genutzte Immobilie etc.) bleiben erhalten. Dies betrifft insbesondere auch die Ausnahmen betreffend den Vermögenseinsatz für Leistungen der Rehabilitation (§ 92 Abs.2 S.2 SGB XII). Art.15 des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das SGB XII erhöht den gesetzlich geschonten Barbetrag auf EUR 1 .600,- bei der Hilfe zum Lebensunterhalt (bisher 1 .279,-) und EUR 2.600,- bei Hilfen nach Kapitel 5. - 9 (darunter Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege, bisher 2.301,). Richtigerweise muss dieser Betrag wohl auch für die Grundsicherung gelten. Die zusätzlichen Schonbeträge für Ehe-/Lebenspartnerlnnen (614,-) und Unterhaltsberechtigte Personen (256,-) bleiben erhalten.

3. Erweiterung der Einsatzgemeinschaft

Vermutung der Bedarfsdeckung bei Haushaltsgemeinschaft (§ 36 SGB XII)

Zukünftig werden gem. § 19 SGB XII auch das Einkommen und Vermögen der eingetragenen LebenspartnerInnen von hilfebedürftigen Lesben und Schwulen ausdrücklich mit herangezogen. Das gleiche gilt - wie auch bisher - für heterosexuelle eheähnliche Gemeinschaften. Sie dürfen gem. § 20 SGB XII nicht besser gestellt werden als Eheleute. Nichteingetragene schwul/lesbische Paare bleiben in soweit wirtschaftlich begünstigt: sie gelten vor dem Gesetz nicht als nichteheliche Lebensgemeinschaft, sondern höchstens als Wohngemeinschaft. In welchem Umfang das Einkommen und Vermögen von Ehe- und Lebenspartnerlnnen und anderen Familienangehörigen zu berücksichtigen ist, richtet sich nach der Art der beanspruchten Sozialhilfe:

a. Hilfe zum Lebensunterhalt (Drittes Kapitel)

Nicht getrennt lebende Eheleute und eingetragene LebenspartnerInnen bilden eine Einsatzgemeinschaft: Bei der Ermittlung des Hilfebedarfs für die Hilfe zum Lebensunterhalt ist zukünftig das gesamte Einkommen und Vermögen der Ehe-/Lebenspartnerlnnen zusammenzurechnen. Die Eheleute/Lebenspartnerlnnen haben also ihr gesamtes Einkommen und Vermögen, sofern es den eigenen Sozialhilfebedarf übersteigt, für die/den hilfebedürftigen Ehe-/Lebenspartnerln einzusetzen. Dies wird dazu führen, dass Frauen, die Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen, stärker als bisher auf den Unterhalt durch den Ehepartner verwiesen werden können und damit u. U. keine oder geringere Leistungsansprüche erwerben. Durch die vollständige Anrechnung des Ehegatten/Partnerlnneneinkommens kann aus einer Einsatzgemeinschaft aber auch eine Bedarfsgemeinschaft werden: Reicht z.B. das Einkommen des alleinverdienenden Ehemannes zwar aus, um ihn selbst zu unterhalten, nicht aber, um sich und seiner einkommenslosen Frau eine Existenzgrundlage zu sichern, so haben u. U. beide zukünftig einen Anspruch auf ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt.

Gemäß § 36 SGB XII wird zukünftig gesetzlich vermutet, dass eine Person, die mit anderen Personen zusammen lebt, von diesen (soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann) finanziell mit unterhalten wird, und ihr Bedarf an Hilfe zum Lebensunterhalt somit gedeckt ist. Diese Vermutung muss also von den Hilfesuchenden gezielt widerlegt werden - sie müssen darlegen, dass sie nicht aus einem Topf wirtschaften. Die Vermutung gilt nicht

• für Schwangere bzw. Mütter, deren Kinder das 6. Lebensjahr nicht vollendet haben, sofern sie bei den Eltern wohnen
• für behinderte und pflegebedürftige Menschen, die durch die anderen Haushaltsangehörigen betreut und versorgt werden oder in Bälde versorgt werden sollen.

b. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Viertes Kapitel)

Hier ist aus dem Einkommen und Vermögen der Ehe- bzw. LebenspartnerIn nur der Betrag einzusetzen, der deren notwendigen Lebensunterhalt übersteigt (§ l9Abs.2, 43Abs.1 SGB XII). Nicht herangezogen werden können die Kinder und Eltern der Grundsicherungsbedürftigen, sofern ihr jährliches Gesamteinkommen unter 100 000 Euro/Jahr beträgt (§ 42 Abs.2 SGB XII). Das Gesetz vermutet, dass die Kinder und Eltern in der Regel unterhalb dieser Grenze liegen und daher nicht heranzuziehen sind.

Bei Frauen und Männern, die Leistungen der Grundsicherung wegen Alters und Erwerbsminderung erhalten, findet auch die Vermutung der Bedarfsdeckung durch die Haushaltsgemeinschaft i.S.d. § 36 Abs.1 SGB XII keine Anwendung. Hier hat also das Sozialamt nachzuweisen, ob im Einzelfall die nachfragende Person von anderen Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft ganz oder teilweise mit unterhalten wird und daher keinen Bedarf mehr an staatlichen Leistungen hat.

c. Eingliederungshilfe / Hilfe zur Pflege (Sechstes und Siebtes Kapitel)

Das Einkommen und Vermögen der Ehegatten/Lebenspartnerlnnen ist zu berücksichtigen, sofern es deren notwendigen Lebensunterhalt übersteigt. Sind die Anspruchstellerinnen von Eingliederungshilfe minderjährig und unverheiratet, ist ihren Eltern der Einsatz ihres Einkommens für die Eingliederungshilfe nur nach Maßgabe der § 92 SGB XII (Kosten des Lebensunterhalts) zuzumuten.

aus: SGB XII, Hartz IV, Gesundheitsversorgung - aus Sicht von Frauen mit Behinderung hrsg. v. Weibernetz e.V., Kassel 2005, S. 15


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