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Allgemeines zu Hartz IV


Fragen, Antworten und Einschätzungen zu Hartz IV und SGB XII

Wer erhält Arbeitslosengeld II?
Alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben, das 65. Lebensjahr noch nicht, ebenso alle erwerbsfähigen Angehörigen in der Bedarfsgemeinschaft.

Wie lange habe ich Anspruch auf Arbeitslosengeld II?
So lange die Hilfebedürftigkeit andauert (bis zum 65. Lebensjahr; Erwerbsfähigkeit wird regelmäßig überprüft)

Was ist der Unterschied zwischen Arbeitslosengeld II und Sozialgeld?
Um Arbeitslosengeld II zu erhalten muss man u. a. erwerbsfähig sein, nicht erwerbsfähige Angehörige in einer Bedarfsgemeinschaft erhalten Sozialgeld. Nichterwerbsfähige, die keiner Bedarfsgemeinschaft angehören, erhalten keine Leistungen nach dem SGB II (ggf. aber nach SGB XII). Die Leistungen sind genauso hoch wie beim Arbeitslosengeld II.

Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?
Zur Bedarfsgemeinschaft zählen alle Personen, die in einem Haushalt zusammen leben. Egal ob sie erwerbsfähig sind, oder nicht. Dazu zählen z.B.
• nicht getrennt lebende Eheleute oder heterosexuelle Paare, die in eheähnlicher Gemeinschaft leben ggf. mit ihren minderjährigen Kindern
• Lebenspartnerschaften zwischen Lesben oder Schwule

Eine Ausnahme sind volljährige Kinder, auch wenn sie noch zu Hause leben. Wenn diese erwerbsfähig sind, müssen sie einen eigenen Antrag auf ALG II stellen.

Wann ist jemand erwerbsfähig?
Erwerbsfähig ist jemand, wenn er/sie mindestens 3 Std. täglich unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes arbeiten kann.

Welche Personen können die neuen Leistungen (Grundsicherung) bekommen?
Dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres und befristet (voll) erwerbsgeminderte Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres, die nicht mit einem erwerbsfähigen Angehörigen in einem Haushalt leben.

In welcher Höhe wird ein Nebenverdienst angerechnet?
Es gibt keinen „Nebenverdienst" mehr. Jedes Einkommen wird nach Abzug bestimmter Freibeträge angerechnet. Sozialversicherungsbeiträge, Steuern und eine Pauschale für Werbungskosten werden abgezogen. Dazu kommt ein Freibetrag für das Einkommen selbst. Bei 400 Euro: 15%= 60 Euro Bei höheren Verdiensten: 1 5%=60 Euro für 400,- Euro; 30% des bereinigten Nettoeinkommens für die Differenz zwischen 400 und 900 Euro; wieder 15% für Einkommen zwischen 900 und 1.500 Euro.

Was bedeutet die Optionsregelung?
Für das Arbeitslosengeld II und die arbeitsmarktbezogenen Eingliederungsmaßnahmen sind die Agenturen für Arbeit zuständig, für die Wohnkosten und evt. einmalige Leistungen die Kommunen oder Kreise. Mit dem Optionsmodell haben Kommunen/ Kreise die Möglichkeit, die Gesamtzuständigkeit zu beantragen. Von dieser Möglichkeit haben diverse Kommunen/ Kreise Gebrauch gemacht.

aus: SGB XII, Hartz IV, Gesundheitsversorgung - aus Sicht von Frauen mit Behinderung, Kassel 2005, hrsg. v. Weibernetz e.V., Seite 40

Stand: Dezember 2004

Fragen und Antworten wurden erarbeitet von Weibernetz und Birgit Klein, Sozialforschungsstelle Dortmund


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