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Überblick: Recht und Gesetz


Eine Unmenge von Gesetzen enthält Bestimmungen für behinderte Menschen; diese Gesetze sind zum Teil kaum verständlich, und zusätzlich ist es schwierig, einen Überblick zu behalten.
Noch vor einigen Jahren reichte es völlig aus, in gewissen Abständen eine neue Gesetzessammlung zu kaufen, dazu ein paar Leitfäden und vielleicht den einen oder anderen Gesetzes-Kommentar.
Doch heute? Im Rekordtempo werden Änderungen durchgepeitscht, die auch noch "Reformen" genannt werden - dabei handelt es sich in den meisten Fällen um Verschlechterungen und Kürzungen.
Ein wesentlicher Urheber ist das Bundesministerium für Arbeit(BMA); wenigstens ist es inzwischen möglich, einen Teil der Gesetze auf aktuellem Stand von der Internet-Seite des BMA herunterzuladen.
Weitere Recherchemöglichkeiten zu aktuellen "Reform"-Gesetzen sind bei Rehadat unter der Rubrik "Recht" zu finden.

Links zum Thema Recht

Die wichtigsten Sozialgesetze im Überblick mit dem Stand der Gesetzesänderung  

Das wichtigste über die Rente  

Versicherungsvergleiche/Leistungen von Krankenkassen  

Infos zu den Heilmittelrichtlinien  

Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten  

Defintion "Was ist Assistenz" von den Ambulenten Diensten Berlin  

Resolution der Ambulanten Dienste Berlin zum geforderten Assistenzgesetz  

Statements des Deutschen Behindertenrats zur aktuellen Sozialpolitik der Bundesregierung  

Überblick zum Stand der Gleichstellungsgesetze in den einzelnen Bundesländern von der "Aktion Grundgesetz"  

Verband demokratischer Ärzte und Ärztinnen  

Informationen, Links und Literaturtipps zu Hartz IV und SGB XII  

Hartz IV

FR vom 9.10.04: Chronik Harz IV  

FR vom 27.7.04: Hartz I bis Hartz IV  

Weibernetzreader 2005: Allgemeines zu Hartz IV  

FR vom 9.10.04: Viele Erwerblose gehen künftig leer aus  

FR vom 9.10.04: Hartz-Hilfe  

FR vom 9.10.04: Nebenverdienst  

FR vom 9.10.04: Die Wohnung  

FR vom 9.10.04: Die Förderung  

FR vom 9.10.04: Die Bilanz  

FR vom 21.7.04: Das Hartz IV-Formular und der Datenschutz  

FR vom 5.11.04: ALG-II Datenschutz (Mitbewohner sind tabu)  

FR vom 9.10.04: Das Formular  

FR vom 29.7.04:ALG-II-Leistungen (Wohnung und Heizung)  

FR vom 3.9.2004: ALG-II-Leistungen (Mini-Jobs)  

FR vom 9.10.04: Die Regelleistungen  

Widerspruchsverfahren  

FR vom 17.12.04: ALG-II: Kranken- und Pflegeversicherung  

FR vom 1.10.04: Anrechnung von Sparguthaben  

FR vom 9.10.04: Das Vermögen  

Finanztest 10/2004: Schutz des Vermögens  

Geschütztes Einkommen: Die Übungsleiterpauschale  

FR vom 28.7.04: Ein-Euro-Jobs  

FR vom 9.2.2005: DGB - Ein-Euro-Jobs nur als „letztes Mittel"  

FR vom 9.10.04: Zumutbarkeitsregelung  

FR vom 25.9.04: Nachbesserungen zu Hartz IV  

FR vom 24.9.04: Bundestag stimmt Hartz IV Änderungen zu  

taz vom 21.5.05: Erhöhte Freibeträge für ALG II Empfänger  

FR vom 31.1.05: Hartz IV und Patchwork-Familien  

FR vom 27.7.04: Unterhaltszahlungen  

FR vom 24.7.04: Bedarfsgemeinschaften  

FR vom 28.1.05: Bedarfsgemeinschaften (unverheiratete Paare)  

FR vom 12.11.04: ALG-II und Erziehungsurlaub  

Weibernetzreader 2005: Selbsthilfe durch Arbeit  

Gesundheitsreform

Leistungsänderungen durch die Gesundheitsrefom  

Auswirkungen der Gesundheitsreform  

Kein Geld für die Pille  

Neue Gesundheitsrichtlinien seit 2004  

SGB IX

Paraplegiker 3/2001: Hannes Heiler: SGB IX - in Teilen reichlich mißraten  

SGB XII

FR vom 9.10.04: Buchtipp  

ISL-Stellungnahme zum SGB XII  

Weibernetzreader 2005: Selbsthilfe, Vermögen, Bedarfsgemeinschaft nach SGB XII  

Weibernetzreader 2005: Ambulante und stationäre Leistungen nach SGB XII  

Sonstiges

FR vom 28.1.04: Gesetz zur Gebärdensprache  

FR vom: 27.7.04: kostenlose Freifahrten  

FR vom 21.1.05: zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz  

Paraplegiker 02/2004: ABC der Rehabilitation erschienen  

FR vom 13.8.04: Beitragsrückerstattung von der gesetzlichen Krankenkasse  

FR vom 11.2.05: Mini-Jobs bei Rentern und Renterinnen  

Existenzminimum  

Neue Definition von Behinderung bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO)  


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